AGB | Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

 

Angebote

Meinen Angeboten liegen nachstehende Bedingungen zu Grunde: Rechnungen sind nach Erhalt sofort und ohne Abzug zahlbar. Die gelieferte Ware bleibt bis zur restlosen Bezahlung unser Eigentum.

 

Preise

Die Preise verstehen sich in EURO, sofern nicht ausdrücklich fremde Währung vereinbart ist.

 

Versand

Der Versand erfolgt ab Keltern oder Herstellungswerk auf Rechnung und Gefahr des Empfängers, auch wenn frachtfreie Lieferung vorgesehen ist.

 

Versicherung

Die Spesen für die Transport- Versicherung werden in Rechnung gestellt.

 

Mängelrügen

Mängelrühen können nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb 8 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich geltend gemacht sind. Bei begründeter Beanstandung steht es mir frei, Ersatz zu leisten oder entsprechenden Nachlass zu gewähren.

 

Lieferfristen

Lieferfristen gelten nur annähernd, die Lieferungsmöglichkeit bleibt stets vorbehalten.

 

Höhere Gewalt

Höhere Gewalt , Mobilmachung, Kriegs-, Feuer- oder Wasserschaden usw. berechtigen mich, die Lieferverbindlichkeit ganz oder teilweise aufzuheben. In jedem Falle sind Schadenersatz-Ansprüche des Bestellers wegen Nichterfüllung oder verspäteter Lieferung ausgeschlossen.

 

Zahlung

Die Zahlung hat innerhalb der vereinbarten Frist zu erfolgen. Bei Überschreitung des Zahlungszieles behalte ich mir Berechnung der Verzugszinsen vor; einer förmlichen Inverzugsetzung bedarf es nicht. Sämtliche, durch verspätete Zahlung verursachten Unkosten wie Mahnspesen, Einzugsgebühren evtl. Kursverluste, gehen zu Lasten des Bestellers. Die Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen entbindet mich ohne weiteres von allen Verpflichtungen aus bestehenden Aufträgen und Abschlüssen und berechtigt mich die unbezahlten Rechnungen als verfallen zu betrachten und einzuklagen. Bei Zahlung mit Wechseln, die ebenso wie Schecks nur zahlungshalber angenommen werden, kommen, soweit deren Verfall das vereinbarte Ziel überschreitet, Diskontspesen in Anrechnung.

 

Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Waren bleiben auch im vereinbarten oder sonst wie veränderten Zustande, bis zur Erfüllung sämtlicher, der Lieferfirma gegen den Abnehmer bestehenden Forderungen, Eigentum der Lieferfirma. Sie dürfen weder Dritten verpfändet, noch sicherungshalber übereignet und nur unter Eigentumsvorbehalt weiter veräußert werden. An die Stelle der Lieferfirma gehörenden Waren tritt, wenn sie veräußert werden, der Anspruch gegen den Drittabnehmer, ohne dass es dazu einer ausdrücklichen Abtretung an die Lieferfirma bedarf. Der Abnehmer ist zur Einziehung der aus den Weiterverkäufen entstandenen Forderungen bis auf Widerruf, spätestens aber bis zum Zahlungsverzug des Abnehmers berechtigt.

 

Erfüllungsort

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Keltern. Gerichtsstand auch für etwaige Wechselklagen ist Pforzheim. Ist der Besteller Ausländer, so ist er ohne weiteres mit der Anwendung des deutschen Rechts einverstanden.

 

Rücktrittsrecht

Die Annahme eines Auftrages erfolgt unter der ausdrücklichen Bedingung, dass der Käufer kreditfähig ist. Bei mangelnder Kreditwürdigkeit steht mir das Recht zu, ganz oder teilweise von eingegangenen Verpflichtungen zurückzutreten und eventuell Schadenersatz zu verlangen.

 

Anerkennung der AGB | Verkaufs- und Lieferungsbedingungen

Vorstehende Verkaufs- und Lieferungsbedingungen gelten mit Erteilung des Auftrages als anerkannt. Gegenteilige Bedingungen des Bestellers bedürfen zur Gültigkeit meiner schriftlichen Bestätigung. Nichtbestätigung gilt nicht als stillschweigende Anerkennung, auch wenn dies von der Gegenseite so festgelegt ist. Die Bedingungen gelten auch ohne nochmalige besondere Zugrundelegung für alle Geschäfte mit dem Besteller. Bei Sonderanfertigungen nach Zeichnung behalten wir uns vor, innerhalb von 6 Wochen vom Vertrag noch zurückzutreten, sofern widererwartend in der Fertigung unvorgesehene Schwierigkeiten auftreten, auch wenn zwischenzeitlich eine Auftragsbestätigung erfolgte, die dadurch ungültig wird.[:]